Gleichwertigkeitsbericht 2024 der Bundesregierung

Der Beirat für Raumentwicklung begrüßt ausdrücklich die Vorlage des Gleichwertigkeitsberichts 2024 der Bundesregierung, herausgegeben vom Bundesministerium für
Wirtschaft und Klimaschutz im Juli 2024. Der Bericht präsentiert aus verschiedenen
Perspektiven Erkenntnisse zu Stand und Dynamik der räumlichen Entwicklungen in
der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird eine beeindruckend große Menge von
Informationen in differenzierter, anschaulicher und gut nachvollziehbarer Weise aufbereitet, durch die sehr differenzierte Einschätzungen zu Situationen und Dynamiken
in den Teilräumen des Landes ermöglicht werden. Es wird deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland eine ausgesprochen große regionale Vielfalt der Entwicklungen
aufweist, die teilräumlich differenziertes Handeln zur Sicherung und Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse erfordern. Zu schon vorhandenen Handlungsansätzen,
insbesondere im Bereich der Förderpolitik, wie auch zu Handlungsbedarfen im Hinblick
auf eine nachhaltige und gleichwertige Raumentwicklung, die gerade auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt in räumlicher Hinsicht im Blick hat, finden sich ebenfalls
wichtige Ausführungen.
Der Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung geht letztlich auf die Regierungskommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in der 19. Legislaturperiode zurück und
steht im Kontext mit dem sog. Gesamtdeutsche Fördersystem, das ressortübergreifend eine stärker koordinierte und integrierte Förderung regionaler Entwicklungen zur
Sicherung und Verwirklichung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland unterstützen soll.
Der Beirat würdigt ausdrücklich den umfassenden, integrativen und weiterführenden
Ansatz des Gleichwertigkeitsberichtes und den engen Kontext zum Gesamtdeutschen
Fördersystem. Im Folgenden finden sich einige Hinweise zur Ergänzung der Berichterstattung bei künftigen Neuauflagen des Gleichwertigkeitsberichtes. Der Gleichwertigkeitsbericht 2024 wurde vom Bundeswirtschaftsministerium herausgegeben, auf
dem Deckblatt wird zusätzlich das Bundesinnenministerium als Kooperationspartner
erwähnt. Der Beirat regt nachdrücklich an, dass der Gleichwertigkeitsbericht bei einer
künftigen Neuauflage gemeinsam von den mit Raumentwicklung und gleichwertigen
Lebensverhältnissen befassten Ressorts der Bundesregierung erarbeitet wird, mindestens aber eine noch stärkere Abstimmung stattfindet. In jedem Falle sollten künftig
dem für Raumordnung und Raumentwicklung zuständigen Bundesministerium sowie
dem Bundeslandwirtschaftsministerium, die beide ebenfalls intensiv und jeweils in
Querschnittsfunktionen mit der Thematik gleichwertiger Lebensverhältnisse befasst
sind, neben dem Bundeswirtschaftsministerium, bei der Erarbeitung des Gleichwertigkeitsberichtes eine herausgehobene Rolle zukommen. Darüber hinaus müssen auch
für die Raumentwicklung wichtige Perspektiven etwa aus den Bereichen Verkehr/Mobilität und Umwelt angemessen Berücksichtigung finden